Inhalt
- Staatenlosigkeit und wie wird sie anerkannt?
- Organisationen
- Rechte und erleichterte Einbürgerung für Staatenlose
- Verhinderung von Staatenlosigkeit bei Neugeborenen
1. Staatenlosigkeit und wie wird sie anerkannt?
Viele der schon lange in Deutschland lebenden palästinensischen Flüchtlinge sind staatenlos. Sie sind nicht die Einzigen. In Deutschland leben schätzungsweise 123.000 Menschen ohne eine anerkannte Staatsangehörigkeit. Für viele bedeutet das: fehlende Rechte, mangelnder Zugang zu Bildung oder
Gesundheitsversorgung, und ein Leben in ständiger Unsicherheit und Unklarheit.
Deutschland ist als Vertragsstaat des Staatenlosenübereinkommens verpflichtet, Staatenlose in seinem Hoheitsgebiet zu identifizieren und ihnen Zugang zu nationalen und internationalen Rechten zu gewähren. Es gibt aber in Deutschland immer noch kein standardisiertes Verfahren zur Feststellung von Staatenlosigkeit. Ob und wie Staatenlosigkeit überhaupt anerkannt wird, hängt derzeit oft vom Bundesland, der einzelnen Behörde oder von der jeweiligen Sachbearbeiter*in ab. In aller Regel werden Menschen, die eine Staatsangehörigkeit nicht nachweisen können, in der Rubrik "Staatsangehörigkeit ungeklärt" geführt. Die Konsequenz ist in vielen Fällen eine jahrzehntelange, oft generationsübergreifende "Duldung" von Aufenthalten. Der Sachverständigenrat für Integration und Migration fordert mit seiner neuen Studie weitreichende Änderungen, insbesondere auch im Interesse der Kinder von Menschen mit "ungeklärter Staatsangehörigkeit".
→ Kein Pass. Nirgends? Politische, rechtliche und verwaltungspraktische Ansätze im Umgang mit Staatenlosigkeit Stand März 2024
2. Organisationen
Die Organisation Eurpean Network on Statenessless versteht sich als Lobbyorganisation für die Rechts staatenloser Minderheiten in Europa und veröffentlicht viele Hinweise auf seiner Webseite. Die Organisation StateFree setzt sich international für Staatenlose ein und versuch, ihnen eine Stimme und ein Gesicht zu geben.
3. Informationen über Rechte und erleichterte Einbürgerung für Staatenlose
Informationen über dieRechte und die erleichterte Einbürgerung für Staatenlose finden sich auf der Webseite des
→ Informationsverbund Asyl und Migration "Staatenlosigkeit", Stand Juli 2024
4. Verhinderung von Staatenlosigkeit bei Neugeborenen
Problematisch kann die Situation von Neugeborenen sein, wenn die Mutter keine Dokumente über ihre Staatsangehörigkeit vorlegen kann. In einer solchen Situation ist es sehr wichtig auf eine korrekte Registrierung des Neugeborenen zu achten. Informationen dazu finden sich hier auf unserer Webseite.