Abschiebungen aus Schulen, Kitas und Betrieben

In manchen Fällen werden Schüler*innen oder Mitarbeitende bei einer Abschiebung von der Polizei aus der Schule oder aus dem Betrieb abgeholt - auch Fälle von Abschiebungen von Kindern aus Kindergärten oder Kitas sind bekannt. Was können Lehrenden, Erziehende oder Kolleg*innen im Falle einer Abschiebung aus ihrer Einrichtung heraus tun? Was sind ihre Rechte und Pflichten?

Da Abschiebungen auch aus Schulen oder Kindergärten erfolgen, stehen Pädagog*innen unter Umständen vor der Frage, ob sie verpflichtet sind, die Behörden bei der Abschiebung zu unterstützen oder ob sie Handlungsoptionen haben, die es ihnen ermöglichen, die ihnen anvertrauten Personen zu unterstützen. Dasselbe gilt für Menschen, deren Kolleg*innen im Betrieb eine Abschiebung droht. Zu diesem Thema sind mehrere Handreichungen erschienen, auf die wir im Folgenden hinweisen.

 

Leitfaden für Pädagog*innen bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen

In verschiedenen Bundesländern haben die Landesverbände der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), teilweise in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Landesflüchtlingsräten, Leitfäden zu Abschiebungen aus Kitas und Schulen herausgegeben. Die Leitfäden stellen zunächst präventive Optionen dar, wie im Vorfeld pädagogisches Personal bei einer drohenden Abschiebung handeln kann. Ebenso erklären sie die Rechte und Pflichten von Pädagog*innen bei einer laufenden Abschiebung. Darüber hinaus geht er auch auf die Kooperationsverpflichtungen der Bildungsinstitutionen im Allgemeinen ein. 

→  Handlungsanleitung bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen (Niedersachsen)

→  Handlungsanleitung bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen (Sachsen-Anhalt)

→  Handlungsanleitung bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen (Thüringen)

→  Handlungsanleitung bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen (Bremen)

→  Handlungsanleitung bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen (GEW Baden-Württemberg)

→  Was tun bei Abschiebungen von Schüler*innen? (GEW Berlin)

 

Handreichung "Abschiebung aus Schulen und Betrieben"

Der bayerische Landesverband der GEW hat eine Handreichung mit dem Titel "Abschiebungen aus Schulen und Betrieben - Informationen und Hinweise" herausgegeben. Die Handreichung erklärt zunächst, was eine Abschiebung ist und wer konkret von Abschiebung bedroht ist. Sie schildert, welche rechtlichen Schritte unternommen werden können, wenn die Polizei Schüler*innen oder Mitarbeiter*innen aus der Einrichtung heraus abschieben möchte. 

→  Abschiebungen aus Schulen und Betrieben - Informationen und Hinweise

 

Arbeitshilfe zur Abschiebung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten 

Der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BUMF) hat eine Arbeitshilfe herausgegeben, die über die Abschiebung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten informiert. Diese stellt die hohen Anforderungen an eine Abschiebung von Minderjährigen dar und erklärt, welche Rechte die geflüchteten Minderjährige haben. Sie richtet sich vor allem an Unterstützende und Betreuende von jungen Geflüchteten, ist aber auch darüber hinausgehend informativ.

→  Arbeitshilfe zur Abschiebung junger Geflüchteter