Unter welchen Bedingungen können Geduldete arbeiten? Welchen Zugang haben sie zu gesundheitlicher Versorgung? Unter welchen Umständen können sie in eine eigene Wohnung ziehen? Welche Perspektiven haben sie auf einen Aufenthaltstitel? Geduldeten sind in vielen Lebensbereichen Beschränkungen auferlegt, zudem droht ihnen unter Umständen eine Abschiebung.
Es existieren zahlreiche verschiedene Formen der Duldung, deren Rechtsfolgen sich teilweise unterscheiden. Die GGUA Flüchtlingshilfe hat dazu eine tabellarische Übersicht erstellt
Geduldete sollten sich daher auf jeden Fall gut beraten lassen. In der Regel stehen Geduldeten die hier unter adressen.asyl.net zum Beratungsthema "aufenthaltsrechtliche Fragen" gelisteten Beratungsstellen offen bzw. können diese an geeignete Beratungsstellen weiterverweisen.
Erklärvideo des DRK und der Universität Halle-Wittenberge
Ein Schulungsvideo, das im Rahmen einer Reihe vom Deutschen Roten Kreuz gemeinsam mit der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Juni 2023 veröffentlicht wurde, erklärt die Rechtsgrundlagen, Rechtsfolgen und verschiedene Formen der Duldung.
Mitwirkungspflichten
Geduldete sind gesetzlich verpflichtet, ihre Identität zu klären und sich um einen Reisepass zu bemühen. Kommen sie diesen Pflichten nicht nach, sieht das Gesetz Sanktionen wie Arbeitsverbote und Leistungskürzungen vor. Es gibt auch eine Sonderform der Duldung, die sogenannte „Duldung für Menschen mit "ungeklärter Identität" (umgangssprachlich als "Duldung light" bekannt), die in diesen Fällen erteilt werden kann und viele Nachteile für die Betroffenen mit sich bringt. Handbook Germany erklärt mithilfe eines Videos und einigen wichtigen Fragen und Antworten, was diese Art von Duldung ist. Diese Seite ist in den Sprachen Arabisch, Deutsch, Englisch, Französisch, Paschto, Persisch, Russisch und Ukrainisch verfügbar.
→ Handbook Germany: „Duldung für Menschen mit 'ungeklärter Identität'"
Aufgrund der gesetzlichen Mitwirkungspflichten stehen die Betroffenen in vielen Fällen vor dem Dilemma, dass sie die Gefahr einer Abschiebung erhöhen müssen, um ihre Chancen auf ein Bleiberecht zu erhalten. Denn mit nachgewiesener Identität und einem Reisepass kann eine Abschiebung eher erfolgen, und bei ausbleibender Mitwirkung droht ein Arbeitsverbot, was viele Bleiberechtsperspektiven zunichte machen dürfte. Ein Streitpunkt ist manchmal auch die Frage, ob Mitwirkungspflichten tatsächlich erfüllt wurden. Deshalb ist es wichtig, jede Handlung, die unternommen wurde, um Mitwirkungspflichten zu erfüllen, möglichst gut zu dokumentieren.
Eine Arbeitshilfe des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg gibt einen ersten Überblick über das Thema „Mitwirkungspflichten von Geduldeten“. Darin wird erklärt, welche Mitwirkungspflichten existieren, welche Pflichten Geduldete haben und welche die Ausländerbehörden, wie man die Erfüllung der Mitwirkungspflichten glaubhaft machen kann und welche Sanktionen unter welchen Umständen rechtlich zulässig sind. Einige Aspekte sind Baden-Württemberg-spezifisch, doch die allermeisten Inhalte sind bundesweit gleichermaßen relevant.
Ausführlicher geht ein Leitfaden des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen des Landes Schleswig-Holstein auf die Themen Identitätsklärung und Passpflicht je nach aufenthaltsrechtlichem Status ein. Dabei geht es auch um die rechtliche Situation in Bezug auf Menschen mit einer Duldung.
Außerdem hat Pro Asyl im März 2024 ein rechtliches Gutachten mit dem Titel „Passbeschaffung im Aufenthaltsrecht: Rechtliche Verpflichtungen und Grenzen der Zumutbarkeit.“ veröffentlicht. In diesem wird auch die Passbeschaffungspflicht im Rahmen der Erteilung einer Duldung eingeordnet.
→ Flüchtlingsrat Baden-Württemberg: „Mitwirkungspflichten von Geduldeten“
Broschüre "Basisinformationen Duldung - Informationen für Geduldete"
Eine Broschüre des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg und der Werkstatt Parität gibt einen Überblick über die Rechte und Möglichkeiten von Personen mit einer Duldung in den Bereichen Bildung, Arbeit, Sozialleistungen, Unterbringung, Familiennachzug und Informationen zu aufenthaltsrechtlichen Perspektiven. Die Broschüre richtet sich an Geduldete, setzt aber gute Deutschkenntnisse voraus. Fast alle darin dargestellten Informationen sind bundesweit relevant - abgesehen von den Hinweisen zum Beratungsangebot.
→ Broschüre "Basisinformationen Duldung Informationen für Geduldete"
Informationen zur Duldung im Leitfaden für Flüchtlinge des Flüchtlingsrats Niedersachsen
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen bietet mit seinem "Leitfaden für Flüchtlinge in Niedersachsen" ein kompaktes und präzise formuliertes Nachschlagewerk zu den wichtigsten asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragen, das nach Aufenthaltsstatus gegliedert ist. Hier gibt es auch ein informatives Kapitel zum Thema Duldung:
→ Leitfaden für Flüchtlinge, Kapitel 12: Der Status von Flüchtlingen mit einer "Duldung"
Informationen zum Thema Arbeitserlaubnis für Geduldete
Menschen mit einer Duldung benötigen eine Erlaubnis, um arbeiten zu dürfen. Eine Broschüre des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg und der Werkstatt Parität gibt einen Überblick über die Voraussetzungen und über das Verfahren einer Antragstellung für eine Arbeitserlaubnis.
Wege aus der Duldung
Für Geduldete, die sich länger in Deutschland aufgehalten haben und bestimmte Integrationsleistungen oder Qualifikationen nachweisen können, gibt es verschiedene Bleiberechtsregelungen. Diese stellen wir im hier folgenden Beitrag dar:
