Angesichts ihres ungesicherten Status und der drohenden Abschiebung sollten sich Geduldete hinsichtlich ihrer Möglichkeiten auf jeden Fall gut beraten lassen. In der Regel stehen Geduldeten die hier unter adressen.asyl.net zum Beratungsthema "aufenthaltsrechtliche Fragen" gelisteten Beratungsstellen offen bzw. können dort an geeignete Beratungsstellen weiterverwiesen werden.
Grundlegende Informationen zur Duldung
Es existieren zahlreiche verschiedene Formen der Duldung, deren Rechtsfolgen sich teilweise unterscheiden. Die GGUA Flüchtlingshilfe hat dazu eine tabellarische Übersicht erstellt.
→ GGUA Flüchtlingshilfe, Übersicht über die einzelnen Formen der Duldung, Oktober 2020
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen erläutert in seinem Leitfaden die aufenthaltsrechtliche Situation von Geduldeten und geht auch auf die Themen Wohnen, Arbeit und Ausbildung, soziale Sicherung, medizinische Versorgung und Familienleistungen ein.
→ Flüchtlingsrat Niedersachsen, Leitfaden. Kapitel 12. Der Status von Flüchtlingen mit einer „Duldung“
Ein Schulungsvideo, das im Rahmen einer Reihe vom Deutschen Roten Kreuz gemeinsam mit der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Juni 2023 veröffentlicht wurde, erklärt die Rechtsgrundlagen, Rechtsfolgen und verschiedene Formen der Duldung.
→ DRK/Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Schulung Migrationsrecht Teil 10: Duldung, Juni 2023
Eine Broschüre des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg und der Werkstatt PARITÄT gibt einen Überblick über die Rechte und Möglichkeiten von Personen mit einer Duldung in den Bereichen Bildung, Arbeit, Sozialleistungen, Unterbringung, Familiennachzug und Informationen zu aufenthaltsrechtlichen Perspektiven. Die Broschüre richtet sich an Geduldete, setzt aber gute Deutschkenntnisse voraus. Fast alle darin dargestellten Informationen sind bundesweit relevant - abgesehen von den Hinweisen zum Beratungsangebot.
Mitwirkungspflichten für Menschen mit einer Duldung
Geduldete sind gesetzlich verpflichtet, ihre Identität zu klären und sich um einen Reisepass zu bemühen. Kommen sie diesen Pflichten nicht nach, sieht das Gesetz Sanktionen wie Arbeitsverbote und Leistungskürzungen vor. Es gibt auch eine Sonderform der Duldung, die sogenannte „Duldung für Menschen mit "ungeklärter Identität" (umgangssprachlich als "Duldung light" bekannt), die in diesen Fällen erteilt werden kann und viele Nachteile für die Betroffenen mit sich bringt. Handbook Germany beantwortet einige wichtige Fragen zu dieser Art der Duldung. Diese Seite ist in den Sprachen Arabisch, Deutsch, Englisch, Französisch, Paschto, Persisch, Russisch und Ukrainisch verfügbar.
→ Handbook Germany, Duldung für Menschen mit 'ungeklärter Identität', Stand: 1. Februar 2023
Aufgrund der gesetzlichen Mitwirkungspflichten stehen die Betroffenen in vielen Fällen vor dem Dilemma, dass sie die Gefahr einer Abschiebung erhöhen müssen, um ihre Chancen auf ein Bleiberecht zu erhalten. Denn mit nachgewiesener Identität und einem Reisepass kann eine Abschiebung eher erfolgen, und bei ausbleibender Mitwirkung droht ein Arbeitsverbot, was viele Bleiberechtsperspektiven zunichte machen dürfte. Ein Streitpunkt ist manchmal auch die Frage, ob Mitwirkungspflichten tatsächlich erfüllt wurden. Deshalb ist es wichtig, jede Handlung, die unternommen wurde, um Mitwirkungspflichten zu erfüllen, möglichst gut zu dokumentieren.
Eine Arbeitshilfe des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg erklärt, welche Mitwirkungspflichten existieren, welche Pflichten Geduldete haben und welche die Ausländerbehörden, wie man die Erfüllung der Mitwirkungspflichten glaubhaft machen kann und welche Sanktionen unter welchen Umständen rechtlich zulässig sind. Einige Aspekte sind Baden-Württemberg-spezifisch, doch die allermeisten Inhalte sind bundesweit gleichermaßen relevant. Ausführlicher geht ein Leitfaden des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen des Landes Schleswig-Holstein auf die Themen Identitätsklärung und Passpflicht je nach aufenthaltsrechtlichem Status ein. Dabei geht es auch um die rechtliche Situation in Bezug auf Menschen mit einer Duldung. Außerdem hat Pro Asyl ein rechtliches Gutachten veröffentlicht, in dem auch die Passbeschaffungspflicht im Rahmen der Erteilung einer Duldung eingeordnet wird.
→ Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, Mitwirkungspflichten von Geduldeten, 3. Auflage, September 2022
Duldung und Arbeitserlaubnis
Menschen mit einer Duldung benötigen eine Erlaubnis, um arbeiten zu dürfen. Eine Broschüre des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg und der Werkstatt PARITÄT gibt einen Überblick über die Voraussetzungen und über das Verfahren einer Antragstellung für eine Arbeitserlaubnis.
Der Paritätische hat eine Handreichung zur Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung herausgegeben, die sich insbesondere an hauptamtliche Berater*innen richtet. Hier werden Voraussetzungen, Rechtsansprüche und Ausschlussgründe für beide Duldungsformen umfassend erläutert.
Weitere Informationen zur Ausbildungsduldung haben wir auf einer eigenen Seite zusammengestellt:
→ Wissen kompakt, Die Ausbildungsduldung
Wege aus der Duldung in ein Bleiberecht
Für Geduldete, die sich länger in Deutschland aufgehalten haben und bestimmte Integrationsleistungen oder Qualifikationen nachweisen können, gibt es verschiedene Bleiberechtsregelungen. Diese stellen wir in diesem Beitrag dar:
