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Verletzte Rechte und verletzte Menschenwürde

Percy MacLean, ehemaliger Verwaltungsrichter und Gründungsdirektor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erläutert in dieser Broschüre die Grundrechte von Schutzsuchenden und zeigt, wie sie durch die Praxis von Behörden und Gerichten sowie die aktuellen Asylrechtsverschärfungen in Frage gestellt werden.

McLean_verletzte_rechte

Nach der Einführung "Grundlegende Fakten", in der sich MacLean mit den gängigsten Vorurteilen gegenüber Flüchtlingen und mit Fluchtursachen beschäftigt, folgt der Hauptteil "Die Menschenrechte der Flüchtlinge". Jedem Recht ist ein Kapitel gewidmet. Es wird gezeigt, wo es im deutschen Grundgesetz, in internationalen Konventionen und europäischen Richtlinien verankert ist. Nachdem MacLean erläutert, welche Pflichten den Staaten seiner Rechtsauffassung nach daraus entstehen, konfrontiert er den Rechtsanspruch der Flüchtlinge mit der Realität des geltenden Asylrechts und der Praxis von Behörden. Die Lesenden lernen so aus seiner menschenrechtlichen Perspektive das geltende Asylrecht kennen. Ihnen wird die Bedeutung von Rechtsprechung und deren Spielraum aufgezeigt. Durch die Einbettung in aktuelle politische Auseinandersetzungen und Diskussionen ist die sonst oft trockene Rechtsmaterie sehr spannend zu lesen. MacLean verläßt dabei immer wieder den engen rechtlichen Rahmen, argumentiert politisch und spitzt zu. Die Broschüre gibt Anregungen und Informationen für asylrechtliche Schulungen, asylpolitische Veranstaltungen und Diskussionen.

Aus dem Inhalt:

  • Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
  • Das Recht auf Asyl
  • Das Recht auf Freiheit (vor willkürlicher Inhaftierung)
  • Das Recht auf humanitären Aufenthalt
  • Das Recht auf eheliche/familiäre Lebensgemeinschaft
  • Das Recht auf Freizügigkeit
  • Das Recht auf angemessenen Lebensstandrad
  • Das Recht auf Gesundheit
  • Das Recht auf Bildung
  • Das Recht auf Arbeit
  • Das Recht auf Religionsfreiheit
  • Das Recht auf Härtefallprüfung (Petitionsrecht)
  • Das Recht auf Zugang zum Recht
  • Die Rechte von Kindern und Jugendlichen

Die im Dezember 2015 vom Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebene Broschüre ist hier als PDF zu finden.